Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die zoommedia GbR mit Sitz in Jena - nachfolgend "zoommedia" genannt - stellt Ihren Kunden - nachfolgend "Auftraggeber" genannt - alle ihre Produkte und Dienstleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

1. Geltung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend "AGB" genannt - gelten für alle Kauf-, Dienst- und Werkverträge zwischen zoommedia und ihren Kunden, sofern für diese nicht eigene Geschäftsbedingungen existieren.

1.2 Ohne besonderen Hinweis werden diese AGB, sofern keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden, Vertragsbestandteil aller zukünftigen Vertragsbeziehungen.

1.3 Die Angestellten von zoommedia sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.

1.4 Unsere AGB sind im Internet unter der Homepage vom http://www.scipmanager.de jederzeit offen zugänglich. Sie können dort mit einem Browser angesehen oder per einfachem Mausklick über einen Browser ausgedruckt werden.

1.5 zoommedia ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Vertragsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen unserer AGB werden 14 Kalendertage nach der Veröffentlichung auf der Homepage von http://www.scipmanager.com wirksam, sofern der Auftraggeber der jeweiligen Änderung nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist zoommedia berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

1.6 Alle Angebote von zoommedia, welche vom Auftraggeber direkt über das Internet per Online-Formular bestellt werden können, erfordern die aktive Anerkennung unserer AGB. Ohne die Anerkennung unserer AGB kommt kein rechtsgültiger Vertrag zustande.

1.7 zoommedia bietet folgende Produkte und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das Internet als Onlinedienste an:

- scipmanager, mit dem Auftraggeber (Vereine) ohne Spezialkenntnisse in HTML oder Programmierung ihre eigenen Internetseiten unter ihrer eigenen Internetdomain (z.B. www.ihr-name.de) oder einer Subdomain erstellen können.

- Serverleistungen für die Internetkommunikation (Hosting und E-Mail Accounts).

Der Auftraggeber erwirbt mit Zahlung der vereinbarten Nutzungsentgelde eine Lizenz zur Nutzung einer Applikation zur Anwendung im Internet unter einer eigenen URL (z.B. www.ihr-name.de) oder einer Subdomain.

2. Angebote und Preise

2.1 Unsere Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend. Mondliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte, Internetseiten und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Grafiken, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.

2.2 Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der von zoommedia ausgestellten Auftragsbestätigung.

2.3 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Auftraggeber nicht unzumutbar sind.

2.4 Bei Aufträgen für individuelle Bedürfnisse des Auftraggebers behält sich zoommedia vor, von gemachten Kostenvoranschlägen abzuweichen, wenn der Auftraggeber nach Auftragserteilung darüber hinausgehende Leistungen in Anspruch nimmt.

2.5 Zur Wirksamkeit eines Auftrages, der vom Auftraggeber online mit seinem Browser über das Internet herunter geladenen Formulars, bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Ausfertigung von erforderlichen Daten in das Auftragsformular, das mit rechtsverbindlicher Unterschrift an zoommedia, Konrad-Zuse-Straße 5 zu senden ist. Nach Eingang und positiver Prüfung in unserem Hause werden dem Auftraggeber die entsprechenden Zugangsdaten zur Freischaltung seines Accounts mitgeteilt.

2.6 Der Leistungsumfang des jeweiligen Angebots ergibt sich aus den Informationen, wie sie mit dem Auftragsformular verknüpft bzw. verbunden sind, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internetangebot von zoommedia oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

2.7 Die Nutzung der Angebote von zoommedia erfolgt zu den jeweils gültigen Preisen entsprechend dem Auftrag. Der Auftraggeber erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung wie folgt zugestellt:

- eine Jahresrechnung bei monatlicher Zahlung
- eine Rechnung zu Beginn des jeweiligen Zahlungszeitraumes (viertel-, halb-, jährlich)

2.8 zoommedia behält sich eine Preisänderung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Auftraggeber mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Preiserhöhungen bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggeber mit einer Frist von zwei Wochen.

2.9 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

2.10 Der Auftraggeber ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Auftraggeber hat dies nicht zu vertreten. Der Auftraggeber ist ggf. verpflichtet, den Nachweis zu führen, dass er dies nicht zu vertreten hat.

2.11 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Auftraggeber, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Auftraggeber das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Nutzung seines Accounts und später auf Anforderung von der zoommedia abzuändern. Er stellt die zoommedia von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

3. Vertragsabschluss und Annahmefrist

3.1 zoommedia ist berechtigt, den Antrag des Auftraggebers auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Auftraggeber anzunehmen.

3.2 Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn zoommedia die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist bestätigt oder die Zugangsdaten (Accountdaten) für die entsprechenden Hostingdienste freischaltet und dem Auftraggeber zugestellt hat. Ein Hostingdienst ist die Bereitstellung der Softwareanwendung "scipmanager" auf dem Server.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung, Sperrung

4.1 Die Verträge zwischen Nutzer und der zoommedia werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot der zoommedia nichts anderes bestimmt ist. Für den Fall, dass eine andere Regelung vorgesehen ist, ist die dann individuell vereinbarte Laufzeit maßgeblich. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, können der Auftraggeber und zoommedia das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen kündigen, erstmals jedoch 12 Monate nach Vertragsabschluss.

4.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für zoommedia insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der unter Punkt 5. geregelten Pflichten verstößt oder trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten und Angebote, welche die von zoommedia angebotenen Dienste betreffen, nicht so umgestaltet, dass sie den rechtlichen Anforderungen genügen.

4.3. zoommedia ist berechtigt, Nutzern den Account zu sperren und aus dem Internet zu löschen, wenn der Verdacht besteht, dass Straftaten begangen werden. Beispielsweise (aber nicht abschließend) können solche Straftaten in Form von Betrug, Datenmanipulation usw. entstehen. Auch die Verbreitung von jugendgefährdenden Schriften können darunter fallen. Diese Aufzählung ist nicht als abschließende Aufzählung zu behandeln. zoommedia behält sich weitere Gründe für eine Sperrung von Nutzern ausdrücklich vor.

4.4 Die Kündigung und Sperrung hat in jedem Falle schriftlich per Brief oder Telefax zu erfolgen.

4.5 Im Falle der von zoommedia ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist zoommedia berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Auftraggeber bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Auftraggeber nicht nachweist, dass zoommedia überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

4.6 zoommedia ist berechtigt, Leistungen oder Zusatzleistungen, welche Sie dem Auftraggeber kostenfrei anbietet, jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 7 Kalendertagen einzustellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

5. Rücktritt

5.1 Ein Recht auf Rücktritt vom Auftrag des Auftraggeber steht zoommedia zu, wenn durch höhere Gewalt die Bereitstellung des Onlinedienstes nicht gewährt werden kann oder wenn der Auftraggeber den vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet und eine ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 14 Tagen verstreichen lässt oder wenn der Auftraggeber wahrheitswidrige Angaben über durch seine Kreditwürdigkeit bedingte Tatsachen gemacht hat.

5.2 Dem Auftraggeber steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn zoommedia durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die Bereitstellung des Onlinedienstes nicht gewähren kann.

5.3 Wir gewähren dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht entsprechend den gesetzlichen Regelungen.

6. Lieferung, Leistung und Abnahme

6.1 zoommedia stellt seine Produkte und Dienstleistungen unmittelbar nach Zahlungseingang der entsprechenden Gebühren zur Verfügung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6.2 Die Übergabe von Hosting- oder Online-Diensten erfolgt entweder durch Aufspielen der Software auf dem bereitgestellten Serversystem oder durch Übergabe der entsprechenden Account-Informationen (Internetadresse, Benutzername und Passwort) zur Nutzung und durch die Bereitstellung der zugehörigen Anwenderdokumentation, die in Form einer HTML-Datei oder PDF-Datei bereitgestellt wird. Die Anwenderdokumentation enthält eine für einen durchschnittlichen Nutzer verständliche, komplette, detaillierte Beschreibung der in der Leistungsbeschreibung festgelegten Funktionen.

6.3 Der Auftraggeber prüft die bereitgestellte Leistung unverzüglich nachdem zoommedia diese Übergeben hat oder die Bereitstellung schriftlich mitgeteilt hat und erklärt zoommedia schriftlich und unverzüglich nach der Prüfung die Abnahme, sofern die bereitgestellte Leistung dem Angebot entspricht.

6.4 Werden Mängel bei der Abnahme festgestellt, so teilt der Auftraggeber diese zoommedia schriftlich mit. zoommedia hat die Mängel unverzüglich unentgeltlich zu beseitigen und korrigierte Ergebnisse wiederum zur Abnahme bereitzustellen. Der Auftraggeber fährt dann erneut die Abnahme durch. Einzelne Fehler, welche die Gesamtfunktion nur geringfügig beeinträchtigen, stehen der Abnahme nicht entgegen. Solche Fehler werden von zoommedia im Rahmen der Gewährleistung unverzüglich und unentgeltlich beseitigt.

6.5 Nimmt der Auftraggeber nach Bereitstellung der Leistung diese nicht ab, so gilt diese einen Monat nach der schriftlichen Mitteilung der Bereitstellung als abgenommen.

6.6 Gerät zoommedia verschuldet in Leistungsverzug, so kann der Auftraggeber nach zweimaligem Setzen einer angemessenen Nachfrist, in der zoommedia die Möglichkeit erhält, die geschuldete Leistung zu erbringen bzw. kostenlos nachzubessern oder nachzuliefern, Herabsetzung der Vergütung verlangen oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6.7 Vom Auftraggeber gewünschte Änderungen verlängern die Leistungsfrist um eine dann zu vereinbarende angemessene Zeit. Änderungen an Produkten und Dienstleistungen, insbesondere aufgrund des technischen Fortschritts, bleiben zoommedia jederzeit ohne Vorankündigung vorbehalten.

6.8. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässiger weise etwas anderes ergibt, hat die zoommedia Störungen des Zuganges zu den von ihr angebotenen Onlinediensten im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, zoommedia erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

7. Rechte

7.1 zoommedia bietet scipmanager in zwei freiwählbaren Tarifen an.

7.2 Im Tarif LG-A gewährt zoommedia dem Auftraggeber uneingeschränkte Nutzungsrechte.

7.3 Im Tarif LG-B behält sich zoommedia vor, Werbung (Werbebanner) auf der Internetpräsentation des Auftraggebers ausschließlich zu seinen Gunsten zu schalten. Der Auftraggeber gewährt zoommedia das Recht, Verträge mit Anbietern von diesbezüglichen Leistungen so einzugehen, dass eine rechtssichere und mängelfreie Leistungserbringung möglich ist. Hierzu darf der im Werbbannermodul bereitgestellte HTML-Code ausschließlich unter der angegebenen URL und in dem von ihm benannten und beschriebenen Umfeld verwendet werden. Die missbräuchliche Verwendung des HTML-Codes auf nicht dafür vorgesehenen Websites oder in einem anderen, als dem definierten Werbeumfeld kann Schadensersatzansprüche von dem Anbieter der Werbebanner (Advertiser) nach sich ziehen.

7.4 Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, den im Werbebannermodul integrierten HTML-Code zu bearbeiten oder zu verändern sowie Tracking-Tags, die in den Codes integriert sind, zu entfernen oder in irgendeiner Form zu modifizieren.
zoommedia ist nicht für Werbeinhalte der teilnehmenden Advertiser oder Inhalte der Vereine im Umfeld der Werbeplätze verantwortlich.

7.5 zoommedia überprüft die Inhalte der Werbebanner wie auch deren verlinkte Inhalte grundsätzlich nicht und ist hierzu auch nicht verpflichtet, jedoch nach eigenem Ermessen berechtigt.

7.6 Die Sponsorenwerbung entsprechend der technischen Konfiguration ist hiervon nicht betroffen und bleibt in Verantwortung des Auftraggebers (Verein)

8. Bereitstellung und Gefahrübergang

zoommedia übernimmt keinerlei Haftung für durch erfolglose bzw. fehlerhafte Übermittlung direkt oder indirekt entstandener Schäden.

9. Vergütung und Zahlungsbedingungen

9.1 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarungen stellt zoommedia seine Leistungen monatlich in Rechnung. Kunden mit Sitz außerhalb Deutschlands werden die Gebühren halbjährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Der Rechnungsversand kann per E-Mail erfolgen. Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung der zoommedia getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von der zoommedia für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.

9.2 Fällige Forderungen werden per Lastschriftverfahren eingezogen. Der Kunde verpflichtet sich, zoommedia bei Vertragsunterzeichnung eine Einzugsermächtigung für die Erhebung der fälligen Entgelte zu erteilen. Scheitert ein Lastschrifteneinzug aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet zoommedia für die Bearbeitung des gescheiterten Lastschrifteneinzugs eine Bearbeitungspauschale von 15,00 €. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist. zoommedia bleibt der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist, der sodann erstattungsfähig ist.

9.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, wird zoommedia zunächst die Zahlung anmahnen. zoommedia ist berechtigt, für jede Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 20 € in Rechnung zu stellen, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Zahlt der Kunde auf die Mahnung hin fällige Beträge nicht, ist zoommedia unbeschadet eigener vertraglicher Ansprüche berechtigt, die vertraglich versprochenen Leistungen so lange einzustellen, bis der Kunde die rückständigen Forderungen gezahlt hat. Diese Regelung gilt insbesondere auch dann, wenn eine Lastschrift von der Bank des Kunden zurückgewiesen wird oder der Abbuchung vom Konto des Kunden widersprochen wird.

9.4 Im Falle des Zahlungsverzugs werden dem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz (§ 247 BGB) belastet. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzögerungsschadens bleibt vorbehalten.

9.5 Der Auftraggeber kann mit Forderungen gegenüber zoommedia nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

10. Mängelgewährleistung und Haftung

10.1 Unsere Softwarelösung ist möglicherweise nicht fehlertolerant und ist nur für Verwendung mit üblichen Browsern geeignet. (z.B. Microsoft Internet Explorer, Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari)

10.2 Für offensichtliche Mängel wird nur Gewähr geleistet, wenn sie unverzüglich nach Lieferung bzw. Abnahme schriftlich mitgeteilt werden. Für versteckte Mängel wird ebenfalls nur Gewähr geleistet, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen nach Kenntnis schriftlich mitgeteilt werden.

10.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, zoommedia nachprüfbare Unterlagen über Art und Auftreten von Mängeln und Störungen des vertragsgemäßen Gebrauchs zur Verfügung zu stellen und bei der Eingrenzung von Fehlern mitzuwirken.

10.4 zoommedia behebt die gewährleistungspflichtigen Mängel. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Benutzung durch den Auftraggeber verursacht worden sind. Sollte sich bei der Überprüfung herausstellen, dass der vom Auftraggeber angezeigte Mangel nicht auf Verschulden von zoommedia zurückzuführen ist, so ist zoommedia berechtigt, dem Auftraggeber die für die Fehlersuche von ihr aufgewendete Zeit zum Stundensatz von 125,- € sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 55,- € in Rechnung zu stellen.

10.5 In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Auftraggeber und Schadensfall beschränkt auf 1.250,- €.

10.6 zoommedia haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von zoommedia oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

10.7 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

11. Vertraulichkeit und Datenschutz

11.1 Wir weisen gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

11.2 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass persönliche Daten und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von zoommedia während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.

11.3 Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt zoommedia auch zur Beratung seiner Auftraggeber, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der Auftraggeber kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen. zoommedia verpflichtet sich, dem Auftraggebern auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.

11.4 zoommedia weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge.

12. Urheberrecht und geistiges Eigentum

Das Eigentum und das Urheberrecht an Waren - insbesondere Softwareprodukten - und sämtlichen Kopien davon, sowie an allen kreativen Leistungen, die im Rahmen von Angeboten oder Dienstverträgen erbracht werden, liegen bei zoommedia, sofern keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind.

13. Eigentumsvorbehalt

13.1 Bei Verträgen zwischen zoommedia und Nichtkaufleuten, behält sich zoommedia das Eigentum an der Leistung, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Auftraggeber vor. Wird durch Verarbeitung oder Umbildung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Leistung eine neue Leistung hergestellt, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf diese (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

13.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, im speziellen Fall des Auftraggebers bei denen Dienstleistungen (z.B. Hosting, Entwicklung und Support) zugrunde liegen, ist zoommedia berechtigt, die weitere Zurverfügungstellung dieser Leistungen zu verhindern, bis der Auftraggeber seiner Verpflichtung - insbesondere der Zahlungsverpflichtung - wieder nachkommt.

14. Sonstiges

14.1 Das Vertragsverhältnis untersteht deutschem Recht. Der Gerichtsstand ist Jena, Bundesrepublik Deutschland.

14.2 Wird der Vertrag in andere Sprachen übersetzt oder als mehrsprachiges Dokument verfasst, ist allein der deutsche Text des Vertrages rechtsverbindlich und für die Auslegung allein maßgeblich. Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich als Übersetzungshilfen.

14.3 Alle Erklärungen von zoommedia können auf elektronischem Weg - insbesondere per E-Mail - an den Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

14.4 Übernimmt eine Gesellschaft die Tätigkeiten von zoommedia dann tritt automatisch die neue Gesellschaft in das Vertragsverhältnis ein.

14.5 Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen, dies gilt insbesondere für einen Verzicht auf die Schriftform.

14.6 Dieser Vertrag bleibt auch dann gültig, wenn einzelne Bestimmungen sich als ungültig erweisen sollten. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und restlichen Zwecke so weit wie möglich erreicht werden.

Jena, den 1. Juli 2009

zoommedia GbR

Falls Sie Fragen zu diesem Vertrag haben oder mit uns in Kontakt treten möchten, schreiben Sie an:

zoommedia GbR
Drackendorf Center 2, 07751 Jena
Telefon 03641 62420
Telefax 03641 624232
info@scipmanager.de

scipmanager ist ein Service von zoommedia.

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Service

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